§ 1 Allgemeines

1. Die onlinekunst.de betreibt unter der URL
http://www.onlinekunst.de u. a. eine Verkaufsplattform für Kunst-Poster und künstlerisch gestaltete CDs. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist Willi Schnekenburger auch der Vertragspartner derjenigen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.

2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der onlinekunst.de und deren Kunden unterliegen ausschließlich den allgemeinen Geschäftsbedingungen der onlinekunst.de. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Individualabsprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.

4. Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die von der onlinekunst.de im Internet aufgeführten Kunst- Poster und CDs sowie alle sonstigen Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben (invitatio ad offerendum). Kaufanträge können mittels der durch die onlinekunst.de zur Verfügung gestellten Bestellformulare online abgegeben werden.

2. Der Antrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an Spediteur/ Frachtführer/ Post als angenommen.

3. Kaufanträge des Kunden werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen. Die Preise verstehen sich (falls nicht anders vermerkt) exklusive Porto und Verpackung.

4. Die onlinekunst.de übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Website angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird die onlinekunst.de ihre Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag von der onlinekunst.de unverzüglich zurückerstattet.

§ 3 Widerrufsrecht

1. Sie haben das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

2. Den Widerruf können Sie schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per E-Mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:

onlinekunst.de
Willi Schnekenburger
Villinger Straße 14
78166 Donaueschingen
E-Mail: willi@schnekenburger.de

3. Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit der onlinekunst.de gebunden. Die onlinekunst.de erstattet Ihnen den schon gezahlten Kaufpreis zurück. Sie sind lediglich zur Rücksendung der Ware verpflichtet.

4. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Schicken Sie Rücksendungen immer ausreichend frankiert an obenstehende Adresse. Nur dann können Ihre Artikel zurückgenommen werden.

§ 4 Gewährleistung

1. Die onlinekunst.de übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gelisteten. Bei Kunst-Postern und Kunstdrucken sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.

2. Für die von der onlinekunst.de vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.

3. Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Anlieferung der Ware zu rügen.

§ 5 Urheberrecht

Die von der onlinekunst.de vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware der onlinekunst.de selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der onlinekunst.de.

2. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware der onlinekunst.de, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.

3. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware der onlinekunst.de hat der Kunde unverzüglich zu melden.

4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der onlinekunst.de zulässig.

5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware der onlinekunst.de herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.

§ 7 Zahlung

1. Die Bezahlung erfolgt für Kunden auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland abhängig von der jeweiligen Produktgruppe gegen Vorauskasse, per Nachnahme oder auf Rechnung.

2. Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen nur gegen Vorauskasse.

3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist die onlinekunst.de berechtigt, Vorauskasse zu verlangen.

§ 8 Datenschutz

Der Kunde kann sich über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch die onlinekunst.de ausführlich unterrichten (siehe "Datenschutzinformation"). Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Donaueschingen.

2. Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand 29. Januar 2002 - onlinekunst.de
Willi Schnekenburger